Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen des Onlineshops der stoll wohnbedarf + objekt GmbH & Co. KG, Köln

§ 1 Allgemeines

Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die firma stoll wohnbedarf + objekt gmbh & co. kg, vertreten durch die Geschäftsführer Finn Stoll und Jörg Stoll, mauritiussteinweg 60, 50676 köln.     

(1) Sämtliche Lieferungen von stoll wohnbedarf + objekt  an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen stoll wohnbedarf + objekt  und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt.
(1.1)    Etwaigen entgegenstehenden oder sonstigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen/oder sonstige Bedingungen des Kunden wird unabhängig von ihrer Bezeichnung ausdrücklich widersprochen, es sei denn, die stoll wohnbedarf + objekt  stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(1.2)    Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben in jedem Fall Vorrang vor den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist eine schriftliche Bestätigung des Verkäufers maßgebend.
(1.3)    Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, gegenüber stoll wohnbedarf + objekt  Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages über die präsentierten Waren zu geben.

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment der Webseite Produkte auswählen und diese über den gekennzeichneten Button in einem so genannten Warenkorb sammeln. Klickt der Kunde auf den Button „zur Kasse“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde im Warenkorb die Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern. Die Bestellung kann nur übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(3) Der Kunde erhält daraufhin per E-Mail eine automatische Eingangsbestätigung, die den Inhalt der Bestellung des Kunden noch einmal wiedergibt und die der Kunde ausdrucken kann. Die Bestellbestätigung stellt noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Die Angebotsannahme durch stoll wohnbedarf + objekt  erfolgt erst, indem wir die Ware zum Versand an Sie bringen. Sie erhalten eine schriftliche Versandbestätigung per E-Mail.    

(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn stoll wohnbedarf + objekt  die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem stoll wohnbedarf + objekt  es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet. Der Verkäufer nimmt keine Angebote zum Kauf von Kunden an, die das 18.Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
(5) Im Übrigen wird auf § 8 Abs. 1 und 10 hingewiesen.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sind Sie Verbraucher und haben mit dem Verkäufer diesen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax oder über die Internetseite des Verkäufers geschlossen, sind Sie berechtigt, Ihre auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von 14Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder –wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Im Falle der Absendung einer schriftlichen Widerrufserklärung oder Rücksendung der Ware:

stoll wohnbedarf + objekt GmbH & Co. KG    
Mauritiussteinweg 60
50676 Köln    
Deutschland

oder per Fax an: +49 (0) 221 / 24 43 13    

oder per E-Mail an: info@stoll-wohnbedarf.com
        
Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Bruttokaufpreis der zurückzusendenden Sache € 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag auf beiden Seiten auf ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor sie ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

§ 4 Lieferung/Versand

(1) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb von drei Wochen ab Eingang der Bestellbestätigung beim Kunden. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von stoll wohnbedarf + objekt  ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.    

(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie einige europäischer Staaten, welche auf www.stoll-wohnbedarf.com eingesehen werden können.     

(3) Geliefert wird durch einen von stoll wohnbedarf + objekt  zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann. Aktuelle Versandpreise können unter www.stoll-wohnbedarf.com  eingesehen werden.
(4) Nach Übergabe der Ware an das Versandunternehmen erhält der Kunde per E-Mail automatisch eine Versandmitteilung, die einen Tracking-Link enthält, über den der Kunde die Sendung verfolgen kann.
(5) Sollten zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine oder nur Teile der von ihm ausgewählten   
Produkts verfügbar sein, weist der Verkäufer den Kunden in der Versandbestätigung darauf hin.
Kann der Verkäufer infolge höherer Gewalt oder aus sonstigen von ihm nicht zu vertretenden Gründen die angegebenen Lieferfristen nicht einhalten, informiert er den Kunden hierüber unverzüglich.
Ist die Ware aus von dem Verkäufer nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar, kann der Verkäufer ganz oder teilweise von dem Vertrag zurücktreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung wird der Verkäufer dem Kunden unverzüglich erstatten.
Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung nicht zumutbar ist, kann er durch unverzügliche Erklärung in Textform (d.h. schriftlich, per Brief oder E- Mail) gegenüber dem Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Weitere gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

§ 5 Preise

(1) Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.    

(2) Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.    

(3) Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können. Aktuelle Versandpreise können unter www.stoll-wohnbedarf.com eingesehen werden.     

(4) Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Bankeinzug, Kreditkarte, Vorkasse oder weiteren Bezahlverfahren. stoll wohnbedarf + objekt  behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.

(2) Der Kunde hat bei seiner Überweisung als Verwendungszweck seinen Namen und die Rechnungsnummer anzugeben, damit stoll wohnbedarf + objekt  seinen Zahlungseingang der Bestellung zuordnen kann.     

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch stoll wohnbedarf + objekt  nicht aus.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der stoll wohnbedarf + objekt  zustehenden Forderungen Eigentum von stoll wohnbedarf + objekt. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich stoll wohnbedarf + objekt  das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.    

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, bei einer Pfändung der Ware oder sonstigen Eingriffen eines Dritten den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu informieren, sowie den Dritten auf das Vorbehaltseigentum des Verkäufers hinzuweisen.

§ 8 Gewährleistung

(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. stoll wohnbedarf + objekt  übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.    

(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird stoll wohnbedarf + objekt  auch die Portokosten übernehmen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. stoll wohnbedarf + objekt  haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.    

(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.    

(6) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
(7) stoll wohnbedarf + objekt  haftet nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne  schriftliches Einverständnis der stoll wohnbedarf + objekt  erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch an stoll wohnbedarf + objekt.

Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare, materialbedingte Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, Ausrüstung oder des Designs der Ware sind unerheblich. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei solchen oder anderen unerheblichen Mängeln.
Gewährleistungsrechte des Kunden bestehen nicht, wenn er die Ware verändert hat und der Mangel hierdurch verursacht wurde.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Die Haftung von stoll wohnbedarf + objekt  richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet stoll wohnbedarf + objekt  , gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet stoll wohnbedarf + objekt  bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von stoll wohnbedarf + objekt  auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.    

(2) Soweit die Haftung von stoll wohnbedarf + objekt  in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von stoll wohnbedarf + objekt.

§ 10 Technische und gestalterische Abweichungen

Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

§ 11 Datenschutz

(1) Die von übermittelten Daten werden von stoll wohnbedarf + objekt  ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle Daten werden von stoll wohnbedarf + objekt  streng vertraulich und unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z. B. Versanddienste) erfolgt von stoll wohnbedarf + objekt  nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, stoll wohnbedarf + objekt  übernimmt jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z. B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien der Internetpräsenz von stoll wohnbedarf + objekt. Zugangsdaten für das Kunden-Login, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da stoll wohnbedarf + objekt  keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernimmt.

(2) Nur mit Ihrer Einwilligung werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben, verarbeitet und verwendet.
(3) Sie können die von Ihnen gespeicherten Daten jederzeit unter dem Button „Meine Daten“ unter Ihrem Profil abrufen, diese ändern oder löschen. Ihre Einwilligung zu der Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken können Sie jederzeit durch eine formlose Mitteilung schriftlich per Brief, Fax oder durch eine E-Mail an info@stoll-wohnbedarf.com widerrufen.

§ 12 Copyright

Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von stoll wohnbedarf + objekt  sind oder von stoll wohnbedarf + objekt  aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne das Einverständnis der stoll wohnbedarf + objekt  kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.

§ 13 Links auf den Seiten von stoll wohnbedarf + objekt

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Hiermit distanziert sich stoll wohnbedarf + objekt deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf der Homepage von stoll wohnbedarf + objekt. Diese Erklärung gilt für alle auf den Internetseiten der stoll wohnbedarf + objekt angebrachten Links.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

(3) Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat oder ist er Kaufmann, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers.